Persönliche Stellungnahme von Tobias Ihm zum Ablauf der Marktgemeinderatssitzung vom 28.06.2017

Zurück zur Hauptseite.

Tagesordnungspunkt „Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 97 „Jugendherberge“: Aufstellungsbeschluss.“

In der vergangenen Marktgemeinderatssitzung gab es ein „Wortgefecht“ zwischen dem 1. Bürgermeister Jürgen Seifert und mir. Der Bürgermeister hat mir dabei folgendes vorgeworfen:

  1. Ich hätte Behauptungen aufgestellt, die nicht der Wahrheit entsprechen.
  2. Ich hätte Informationen aus nichtöffentlicher Sitzung preisgegeben.
  3. Ich hätte (dadurch) meinen Eid, den ich als Marktgemeinderat auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Freistaates Bayern geschworen habe, verletzt. Deshalb müsse ich mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen.

Nach der Abstimmung bezeichnete der Bürgermeister mich bzw. mein Verhalten noch als „impertinent“ und forderte mich auf, mich beim Vertreter des Deutschen Jugendherbergswerkes (DJH) zu entschuldigen.

Wie war es dazu gekommen? (mehr …)

Weiterlesen